Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§ 1 Geltungsbereich

1. Die Leistungen der Waschbär GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Unsere AGB gelten ausschließlich. Von unseren AGB abweichende AGB des Bestellers haben keine Gültigkeit, es sei denn wir stimmen diesen ausdrücklich zu.
3. Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Österreich möglich.
4. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in folgender Sprache: Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

1. Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unseren Onlineshops, in Katalogen oder sonstigen Werbemitteln geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen. Für die zeitliche Bindung an Ihre Bestellung gilt die gesetzliche Regelung (§ 147 Absatz 2 BGB).
2. Sie können Artikel in unseren Onlineshops (durch Anklicken des Buttons „kaufen“), telefonisch, per Fax, per E-Mail oder schriftlich per Post bestellen. Wenn Sie über unseren Onlineshop oder per E-Mail bestellt haben, werden wir den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung.
3. Bestellungen werden erst ab einem Mindestbestellwert angenommen. Den Mindestbestellwert finden Sie in unseren Katalogen und in unseren Onlineshops.
4. Auf waschbaer.at wird nach Vertragsschluss der Vertragstext nicht durch uns gespeichert und ist für Sie nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

1. Sämtliche Preisangaben in unserem Onlineshop, in Katalogen oder auf sonstigen Werbemitteln sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten.
2. Die Versandkosten für Lieferungen innerhalb Österreichs sind in unseren Preisangaben im Katalog und in unseren Onlineshops angegeben.
3. Die Zahlungsmodalitäten sind länderspezifisch in den nachfolgenden Verbraucherinformationen geregelt.
4. Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz außerhalb Deutschland, Österreich oder der Niederlande beliefern wir nur gegen Vorkasse.
5. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Diese Beschränkung des Rechts zur Aufrechnung gilt nicht für die Aufrechnung gegenüber Forderungen von uns, die aus demselben Vertrag wie die Aufrechnungsforderung stammen und die mit dieser in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen (wie z.B. im Fall der Aufrechnung mit einer Schadensersatzforderung wegen mangelhafter oder verspäteter Lieferung gegenüber der Kaufpreisforderung für diese Lieferung).

§ 4 Werbegutscheine

1. Im Rahmen verschiedener Aktionen werden Werbegutscheine ausgegeben.
2. Werbegutscheine sind grundsätzlich an einen Zeitraum und einen Mindestkaufwert nicht preisgebundener Artikel gebunden. Mindestkaufwert ist der Bestellwert der nicht preisgebundenen Artikel nach Abzug des Werbegutscheins, aller Retouren und nicht lieferbaren Artikeln. Versandkosten zählen nicht zum Mindestkaufwert.
3. Wird der Mindestkaufwert unterschritten, besteht kein Anspruch auf den Werbegutschein. Ein zuvor eingelöster Werbegutschein verliert nachträglich seine Gültigkeit, wenn z.B. durch eine Retoure der Mindestkaufwert nachträglich unterschritten wird.
4. Auch bei Gültigkeitsverlust des Werbegutscheins bleibt der Kaufvertrag bestehen. Eine nachträglich entstehende Forderung durch die Erlöschung des Werbegutscheins ist binnen 14 Tagen zu erstatten.
5. Werbegutscheine können nur direkt bei Bestellung eingelöst werden. Eine nachträgliche Einlösung ist nicht möglich.
6. Werbegutscheine sind eine freiwillige Leistung und können nur einmal pro Aktionszeitraum und Haushalt eingelöst werden.
7. Werbegutscheine werden nicht ausgezahlt. Die Einlösung des Werbegutscheins für einen Geschenkgutschein ist nicht möglich.
8. Werbegutscheine können nicht mit anderen Rabatt-/Gutscheinaktionen kombiniert werden.

§ 5 Lieferung

1. Die Lieferfrist liegt zwischen drei (3) und fünf (5) Werktagen ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist.
2. Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
3. Falls wir einen bestellten Artikel nach Abschluss eines Kaufvertrags mit Ihnen nicht oder nicht rechtzeitig liefern können, obwohl wir vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berechtigt, uns von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wir sind in diesem Fall verpflichtet, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Ihnen eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
4. Wir liefern nur an Lieferadressen in Österreich. Eine Abholung bestellter Artikel in unserem Geschäftsbetrieb ist nicht möglich.

§ 6 Widerrufsrecht

1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
2. Abweichend von der gesetzlichen Regelung räumen wir Ihnen statt eines 14-tägigen Widerrufsrechts ein einmonatiges Widerrufsrecht ein. Die Regelungen dieses Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.

Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen u.a. nicht zu bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB), zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB), zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB), zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB), zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen (§ 312g Abs. 2 Nr. 7 BGB).

§ 7 Sach- und Rechtsmängel

1. Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen unbeschränkt alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 8 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
2. Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den jeweils gelieferten Artikeln beiliegen.

§ 8 Haftung

1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 2 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 2 ausgeschlossen.
2. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für übernommene Verkäufergarantien und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse gelten auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
4. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch in den Fällen, in denen Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen Anspruch auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel haben.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
2. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Freiburg im Breisgau; wir können jedoch auch vor einem anderen örtlich zuständigem Gericht klagen. Im Übrigen gelten für die örtliche und internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen u.a. nicht zu bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB), zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB), zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB), zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB), zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen (§ 312g Abs. 2 Nr. 7 BGB).

§ 7 Sach- und Rechtsmängel

1. Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen unbeschränkt alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 8 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
2. Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den jeweils gelieferten Artikeln beiliegen.

§ 8 Haftung

1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 2 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 2 ausgeschlossen. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für übernommene Verkäufergarantien und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse gelten auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch in den Fällen, in denen Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen Anspruch auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel haben.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
2. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Freiburg im Breisgau; wir können jedoch auch vor einem anderen örtlich zuständigem Gericht klagen. Im Übrigen gelten für die örtliche und internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Hier finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom 09.06.2020 im pdf-Format.
Hier finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom 08.02.2018 im pdf-Format.
Hier finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom 19.12.2016 im pdf-Format.